Samuel Abels (Einzelunternehmer), stellt Ihnen den Service des
Internetportals unter
spiff.xyz
auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB)
zur Verfügung.
Die AGB gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite
unter der URL https://spiff.barebaric.com/, sowie den dazugehörigen Unterseiten, den sog.
Second- und Third-Level-Domains (kurz: Internetportal), angeboten
werden. Die AGB gelten hingegen nicht für sog. Drittdienste.
Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen, die von Dritten unabhängig
von Samuel Abels (Einzelunternehmer) angeboten werden. Die Drittdienste sind auf dem
Internetportal gesondert gekennzeichnet.
Diesbezüglich gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des
jeweiligen Drittdienstes.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) behält sich das Recht vor, für Serviceangebote, wie
z.B. Gewinnspiele, besondere Bedingungen dem Nutzungsverhältnis zu
Grunde zu legen. Auf diese besonderen Bedingungen wird der Nutzer vor
der Inanspruchnahme des Services ausdrücklich hingewiesen. Die in dem
jeweiligen Fall geltenden besonderen Bedingungen haben Vorrang vor
den AGB, soweit die besonderen Bedingungen von den AGB abweichenden
Regelungen enthalten.
Die AGB regeln die Nutzung der von Samuel Abels (Einzelunternehmer) angebotenen
Leistungen.
Durch die Nutzung der von Samuel Abels (Einzelunternehmer) angebotenen Leistungen
erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den AGB. Nutzern, die ihr
Einverständnis mit den AGB nicht erklären, wird untersagt, die
Leistungen von Samuel Abels (Einzelunternehmer) in Anspruch zu nehmen. Eine Nutzung
liegt bereits dann vor, wenn der Nutzer die Daten des Internetportals
aufruft und verwendet, ohne einen eigenen Eintrag zu tätigen.
Eine Datenverwendung liegt somit bereits in der Kontaktaufnahme und
im Herausfiltern der Daten über das Internetportal vor.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) behält sich vor die AGB jederzeit anzupassen. Die
neuen AGB werden dem Nutzer schriftlich mitgeteilt und gelten dann
als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach
Mitteilung der neuen AGB diesen widerspricht.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) stellt eine Internetplattform zur Verfügung, welche
Organisationswerkzeuge für den Nutzer zur Verfügung stellt.
Dazu zählen ein Kalender zum Verwalten von Finanzen, sowie weitere
Organisationswerkzeuge.
Das Angebot darf ausschließlich durch volljährige Nutzer wahrgenommen werden.
Personenbezogene Daten von Nutzern werden unter Beachtung der
anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften (insbesondere
des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes
(TMG) erhoben, verarbeitet und genutzt.
Detaillierte Angaben hierzu finden sich in der
Datenschutzinformation.
spiff.xyz greift auf Drittanbieter z.B. Google zurück, um
Anzeigen zu schalten, wenn Sie diese Website besuchen. Diese
Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt
NICHT Ihren
Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, oder
andere von ihnen in unser Produkt eingegebenen Daten ein)
zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu
Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie
interessieren.
Falls Sie mehr über diese Methoden erfahren möchten oder wissen
möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit diese Informationen
nicht von den Unternehmen verwendet werden können,
klicken Sie hier.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) behält sich ausdrücklich vor, aus technischen
Gründen einen Benutzer oder die Eingaben eines Nutzers ganz bzw.
temporär aus dem Internetportal zu nehmen oder einem Nutzer die
Nutzung der Plattform zu verweigern.
Dasselbe gilt für alle Anzeigen und Eingaben im Internetportal,
wenn diese gegen vorliegende AGB sowie geltende gesetzliche
Regelungen oder die guten Sitten verstoßen.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit
und Richtigkeit insbesondere der von ihr angebotenen Dienste,
Auswertungen und sonstigen bereitgestellten oder angezeigten
Daten. Die Kontrollpflicht obliegt alleine dem Nutzer.
Eine Haftung von Samuel Abels (Einzelunternehmer) für leichte Fahrlässigkeit wird
ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit
Samuel Abels (Einzelunternehmer) schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt,
also eine solche Pflicht, auf deren Erfüllung der Nutzer vertraut
und vertrauen darf. Im Falle der schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung aber auf den
vorhersehbaren und typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auch auf etwaige
Erfüllungsgehilfen oder sonstigen gesetzlichen Vertreter.
Der Haftungsausschluss gilt nicht bei einer schuldhaften Verletzung
von Körper, Leben und Gesundheit oder bei einer Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz sowie bei der Übernahme von Garantien oder
einem Beschaffungsrisiko.
Eine Haftung für höhere Gewalt ist ausgeschlossen. Höhere Gewalt
liegt insbesondere bei Umwelt- oder Klimakatastrophen, Krieg oder
sonstigen Notständen vor.
Für Verträge, die über die Vermittlung oder das Internetportal von
Samuel Abels (Einzelunternehmer) zustande kommen, gelten ausschließlich die Vereinbarungen
zwischen den jeweiligen Parteien. Samuel Abels (Einzelunternehmer) übernimmt
diesbezüglich keinerlei Vertragspflichten und gibt keine
Garantieversprechen ab. Eine Haftung ist in diesem Bereich gänzlich
ausgeschlossen.
Etwaiger mittelbarer oder unmittelbare Schadenersatz oder
Schmerzensgeldansprüche gegen Samuel Abels (Einzelunternehmer) im Zusammenhang mit dem
Betrieb des Internetportals müssen innerhalb eines Jahres nach positiver
Kenntnis des Schadens und der Haftung von Samuel Abels (Einzelunternehmer) bei
Samuel Abels (Einzelunternehmer) geltend gemacht werden. Erfolgt die Geltendmachung
verspätet, so sind die Ansprüche des Nutzers ausgeschlossen
(Verwirkung). Soweit gesetzliche Verjährungstatbestände vorzeitig
eingreifen gelten diese früheren Fristen.
Eine unmittelbare oder mittelbare gewerbliche oder freiberufliche
Nutzung des Internetportals darf nur nach vorheriger Einwilligung
von Samuel Abels (Einzelunternehmer) erfolgen.
Eine solche Nutzung ist in der Regel ausgeschlossen, da der kostenlose
Charakter der Leistung im Vordergrund steht.
Für den Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und
Informationen ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Er
trägt die Verantwortung für sein Handeln im Internetportal.
Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine Daten und Informationen zu
übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte,
Namensrechte, Marken- und Urheberechtrechte und sonstige
Leistungsschutzrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze der
Bundesrepublik Deutschland verstoßen (z.B. Urhebergesetz, Bürgerliches
Gesetzbuch, Strafgesetzbuch, Markengesetz, Grundgesetz, Jugendschutz).
Dies gilt insbesondere auch für Verlinkungen auf andere Internetseiten,
Hinweise auf Angebote in Printwerken oder Digitalen Medien, die der
Nutzer vornimmt.
Der Nutzer wird ergänzend ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es
gesetzlich verboten ist, urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial
oder urheberrechtlich geschützte Fotographien ohne Zustimmung des
Urhebers auf der Internetplattform zu veröffentlichen.
Der Nutzer darf das Internetportal schließlich auch nicht zu sonstigen
unrechtmäßigen oder unsittlichen Zwecken nutzen, die nicht den Zielen
des Internetportals entsprechen. Die Verwendung von anstößigen Inhalten,
doppeldeutiger Bezeichnungen, Aufrufe zu sexuellen Handlungen gleich
welcher Art ist untersagt.
Der Nutzer stellt Samuel Abels (Einzelunternehmer) von allen Ansprüchen Dritter frei,
die von Dritten wegen der Verletzung dieser AGB durch den Nutzer gegenüber
Samuel Abels (Einzelunternehmer) geltend gemacht werden. Der Nutzer erstattet
Samuel Abels (Einzelunternehmer) alle Kosten, insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung und
-verteidigung. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, Samuel Abels (Einzelunternehmer) alle
erforderlichen Unterlagen und Informationen, die zur Wahrnehmung ihrer
Interessen notwendig sind, zukommen zu lassen.
Die Nutzung der auf der Internetseite verwendeten Daten zum Zwecke des
massenhaften Emailversandes (sog. Spaming) ist verboten. Samuel Abels (Einzelunternehmer)
behält sich vor, die Nutzer, die mittels Daten des Internetportals Spaming
betreiben auf Schadenersatz, auch aus immateriellem Schaden, in Anspruch
zu nehmen.
Nutzungsaktivitäten, die den Zweck haben, die Funktion des Internetportals
negativ zu beinträchtigen oder zumindest deren Nutzung erheblich zu erschweren,
sind verboten. Sie werden stets zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt
sind insbesondere Eingriffe, die die physikalische und logische Struktur des
Internetportals beeinträchtigt.
Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vor Dritten geheim zu halten
und vor fremden Zugriffen zu schützen. Der Nutzer haftet für jede unbefugte
Nutzung des Internetportals, die er zu vertreten hat. Der Nutzer hat
Samuel Abels (Einzelunternehmer) unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen, falls er den Verdacht
hegt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbräuchlich verwendet werden.
Der Nutzer duldet, dass die im Internetportal angegebenen Daten
von Suchmaschinen, wie beispielsweise Google.de oder Yahoo.de, herausgefiltert
werden können, sofern diese Daten im Portal durch den Nutzer zur Veröffentlichung
freigegeben wurden.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) hat bei veröffentlichten Daten keine Möglichkeit, ein solches
Herausfiltern durch Suchmaschinen zu unterbinden. Zudem widerspricht dies auch
dem Interesse des Internetportals, da aufgrund der Suchmaschinen ein möglichst
weiter Interessentenkreis erreicht werden kann.
Der Nutzer willigt ein, dass die Daten auf den jeweiligen Partnerseiten von
Samuel Abels (Einzelunternehmer) erscheinen dürfen und dass die Nutzerprofile im Sinne weiterer
Geschäftsaktivitäten von Samuel Abels (Einzelunternehmer) verwendet werden dürfen.
Eine Vervielfältigung der Angebote des Internetportals ist nur mit vorheriger
Zustimmung seitens Samuel Abels (Einzelunternehmer) gestattet. Im Falle des Verstoßes wird
Samuel Abels (Einzelunternehmer) sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Schritte gegen den
jeweiligen Nutzer einleiten.
Sollte es durch einen Dritten zur Verletzung dieser AGB oder sonstiger
gesetzlicher Vorschriften kommen, bitten wir den Nutzer Samuel Abels (Einzelunternehmer)
unverzüglich von diesem Verstoß zu unterrichten, damit entsprechende Maßnahmen
ergriffen werden können.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) behält sich das Recht vor, die auf dem Internetportal
eingegebenen Daten zu überprüfen. Samuel Abels (Einzelunternehmer) respektiert die Rechte der
Nutzer, insbesondere die Meinungsfreiheit, soweit die Handlungen der Nutzer
nicht ihrerseits zu einer Rechtsverletzung führen.
Verstößt der Nutzer gegen die AGB oder besteht der begründete Verdacht eines
Verstoßes, ist Samuel Abels (Einzelunternehmer) berechtigt, den jeweiligen Nutzer von den
Leistungen des Internetportals auszuschließen und die von ihm übermittelten
Daten unverzüglich zu löschen.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) wird den Nutzer vor einem Ausschluss von dem Internetportal
unter Setzung einer angemessenen Frist dazu auffordern, die vertragswidrigen
Handlungen zu unterlassen. Kommt der Nutzer der Aufforderung nicht nach, kann
er ohne weitere Ankündigung ausgeschlossen werden. Ist der Verstoß des Nutzers
so gravierend, dass Samuel Abels (Einzelunternehmer) eine Aufrechterhaltung des
Nutzungsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist, kann das Nutzungsverhältnis
auch ohne Fristsetzung beendet werden. Dies ist insbesondere bei einem Verstoß
gegen gesetzliche Vorschriften der Fall.
Das komplette Angebot von Samuel Abels (Einzelunternehmer) unterliegt den jeweiligen gewerblichen
Schutzrechten, wie z.B. dem Urhebergesetz. Dies gilt auch für die gesamte
Daten- und Datenbankstruktur sowie das äußere Erscheinungsbild des
Internetportals.
Der Nutzer räumt Samuel Abels (Einzelunternehmer) für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts
das Recht ein, die in der eingegebenen Inhalte (Bild, Wort, Ton und Film)
räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt, auch zu allen Zwecken, die mit
dem Unternehmenszweck der spiff.xyz in Verbindung stehen, zu nutzen, ein.
Übertragen sind insbesondere:
das Recht der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen
Zugänglichmachung in jeder Form;
die elektronische Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche
Zugänglichmachung; insbesondere über Inter- oder Intranet, durch
Wiedergabe auf Bildschirmen und durch Download (On-Demand-File-Sharing)
und mittels mobiler Kommunikationseinrichtungen wie Mobil-Telefon,
PDAs und Vergleichbarem;
die Veränderung der Wiedergabeform, insbesondere durch Bearbeitung
und Übersetzung bzw. Übertragung in andere Sprachen, Mundarten oder
Darstellungsformen sprachlicher Art.
Bestehen an den eingegebenen Daten Rechte Dritter, so räumt der Nutzer auch
hinsichtlich dieser Rechte die ausschließlichen Nutzungsrechte in dem in
Abs. 1 festgelegten Umfang Samuel Abels (Einzelunternehmer) ein.
Dem Nutzer ist bekannt, dass Samuel Abels (Einzelunternehmer) die ihr eingeräumten Nutzungsrechte
an der Anzeige gegebenenfalls an ihre Vertragspartner übertragen bzw. lizensieren
wird und ihre Vertragspartner in die Lage versetzen wird, über die Inhalte der
eingegebenen Daten für unternehmerische Zwecke zu verfügen.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) ist daher berechtigt, die Rechte aus Abs. 1, 2 ganz oder teilweise
auf ihre Vertragspartner zu übertragen bzw. zu lizensieren und ihre Vertragspartner
zu ermächtigen, die Rechte ihrerseits zu übertragen und unterzulizensieren.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Leistungen des
Internetportals oder das Internetportal insgesamt jederzeit ein- oder umzustellen.
Samuel Abels (Einzelunternehmer) behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für
einzelne Dienste einzuführen. Der Nutzer wird in einem solchen Fall gesondert durch
Samuel Abels (Einzelunternehmer) in Kenntnis gesetzt und muss durch gesonderte Erklärung die
Entgeltlichkeit der Leistung annehmen.
Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne Angabe von Gründen
zu beenden.
Die etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung der AGB berührt die Gültigkeit der
übrigen Regelungen dieser AGB nicht.
Auf vorliegendes Nutzungsverhältnis kommt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht oder
internationalem Recht ist ausgeschlossen.
Das Vertragsverhältnis zwischen Samuel Abels (Einzelunternehmer) und dem Nutzer beschränkt
sich auf das Nutzungsverhältnis. Weitergehende Verträge, die über die von
Samuel Abels (Einzelunternehmer) über das Internetportal angebotenen Leistungen hinausgehen,
werden zwischen den Parteien nicht geschlossen.
Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird der
örtliche Gerichtsstand des Sitzes von Samuel Abels (Einzelunternehmer) in Stuttgart verbindlich
vereinbart.
Die von dem Nutzer gestellten AGB, die den AGB von Samuel Abels (Einzelunternehmer) entgegenstehen,
berühren das Nutzungsverhältnis nicht, da sie von Samuel Abels (Einzelunternehmer) nicht
akzeptiert werden. Ist der Nutzer mit dieser Regelung nicht einverstanden, so
steht es ihm frei, von dem Abschluss des Nutzungsverhältnisses abzusehen.
